Bundesrepublik 3.0 Eine Studie zur Stärkung der Demokratie in Deutschland

Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist eine Expert*innenkommission zur Stärkung unseres demokratischen Systems geplant*. Mit einer Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes unterstützen wir dieses Vorhaben konzeptionell: Indem wir ein innovatives Konzept für Partizipation auf Bundesebene entwerfen, wollen wir einen analytischen und konstruktiven Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung unserer parlamentarisch-repräsentativen Demokratie leisten.

Unser am Ende der Studie entwickelte praxistaugliche Modell, die Bundesbeteiligungswerkstatt, reagiert auf offenen Gestaltungsfragen, die sich aus der Analyse von gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Herausforderungen, den Schwierigkeiten von nationalstaatlichen Beteiligungsvorhaben und dem potenziellen Wirkvermögen unterschiedlicher Partizipationskonzepten ergeben und integriert Gestaltungsmuster guter Beteiligungspraxis, die wir auf Grundlage einer Analyse von bestehenden Verfahren und theoretischen Konzepten kommunaler, regionaler und nationalstaatlicher Beteiligung extrahiert und herausarbeitet haben.  Der Konzeptentwurf beinhaltet eine mögliche Einbettung der Bundesbeteiligungswerkstatt ins parlamentarisch-repräsentative System und lässt einen möglichen Gesamtverfahrensablauf erkennen.

Unsere Studie Bundesrepublik 3.0 und der darin enthaltene Konzeptentwurf einer Bundesbeteiligungswerkstatt haben wir in einem kokreativen Gestaltungsprozess entworfen. Wir haben mit unterschiedlichen Fachdisziplinen zusammengearbeitet (praktische Partizipations- und Prozesskompetenz sowie politikwissenschaftliche und verfassungsrechtliche Expertise), um eine umsetzbares und zukunftsweisendes Konzept zu erstellen. Dazu haben wir eng mit dem IASS in Potsdam, Mehr Demokratie e.V. und Verfassungsrechtlern der Hochschulen Osnabrück und Ludwigsburg zusammen gearbeitet. Das generative und kokreative Vorgehen hat einen entscheidenden Grund: Wir halten es für empfehlenswert und zielführend, die Frage nach der Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch partizipative Verfahren als einen eigenen Gestaltungsprozess zu begreifen.

Unsere Empfehlungen hinsichtlich des Arbeitsmodus einer zukünftigen Expert*innenkommission oder anderen sich mit diesem Thema beschäftigenden Gremien haben wir mit diesem Vorgehen exemplarisch aufgezeigt: Die von uns empfohlene Arbeitsweise besteht darin, sich als Expert*innenkommission selbst in einen Entwicklungs- und Designprozess zu begeben (oder diesen zu begleiten), um eine originäre innovative Weiterentwicklung zur Stärkung des bundesrepublikanischen demokratischen Systems durchzuführen. Anstelle einem Vorgehen, dass vorhandene Lösungen importiert und adaptiert und somit immer nur annähernde Antworten auf die aktuellen Herausforderungen liefern kann, werden in unserem Vorgehen auf bestehende Fragen, Bedürfnisse und Erfordernisse passgenaue strukturelle und systemische Antworten erarbeitet, implementiert und im besten Fall generativ aus den gesammelten Erfahrungen fortentwickelt.

Download: Studie Bundesrepublik 3.0

*In Kapitel XIII „Zusammenhalt und Erneuerung – Demokratie beleben“ des Koalitionsvertrages heißt es: „Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ergänzt werden kann. Zudem sollen Vorschläge zur Stärkung demokratischer Prozesse erarbeitet werden“

 

Auftraggeber:
Umweltbundesamt
Zeitraum:
09/18 - 02/19
Leistungen:
  • Analyse innovativer und erfolgreicher Partizipationsansätze
  • kokreativer Entwurfs-, Entwicklungs- und Designprozess
  • Musterentwicklung
  • Entwicklung von Partizipationslösungen
  • Konzeptentwurf: Beteiligung auf Bundesebene
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